Allgemeine Geschäftsbedingungen

der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Ronald Philipp. Auf Wunsch können unter der E-Mail-Adresse info@kostbarkeiten-erzgebirge.de die AGB in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Zur Dokumentation werden dem Kunden die AGB zusätzlich bei jeder Rechungszustellung per Mail ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH sowie die Vertretungsberechtigten können dem Impressum des Online Shops sowie den Rechnungen entnommen werden.

Präambel

Die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken Websites und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

1. Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Websites Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde zum Teil eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

2. Preise / Versandkosten

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz inklusive Mehrwertsteuerzuzüglich Versandkosten. Die Höhe der anfallenden Versandkosten können vom Kunden vor Abgabe der Bestellung unter „Versandkosten“ eingesehen werden und vor Abschluss der Bestellung im Warenkorb angezeigt.

3. Vertragsschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung an die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH aufgibt, versendet Sie an den Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass dessen Bestellung bei der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH das bestellte Produkt an den Kunden versendet oder die Bestellung mit einer zweiten E-Mail an den Kunden annimmt (Auftragsbestätigung). Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Falls die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, insbesondere weil der Lieferant seine Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

4. Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

Die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm entweder vorab per Email oder bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH liefert gegen Giropay oder Vorauskasse. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass ein höheren Zinssatz nachgewiesen werden kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH.

5. Rücksendekosten

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

6. Gewährleistung für Sachmängel

Etwaige Mängel der Ware teilt der Kunde der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH mit und versendet das mangelhafte Produkt auf Kosten der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH.
Sachmängelansprüche bestehen nicht:
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit,
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit,
- bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß,
- wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Nutzungsbestimmungen der Hersteller entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag. Bei Vorliegen eines Sachmangels zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs erfolgt nach Wahl der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH über. Schlägt die Nachbesserung fehl, das heißt: ist die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist, so ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Liefert die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben und Wertersatz für Gebrauchsvorteile zu leisten. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile ergibt. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Käufer zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt. Falls keine abweichende individuelle Regelung getroffen wird, verjähren Sachmängelansprüche in 12 Monaten und die Verjährung beginnt mit Ablieferung. Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufs ist, bleiben die Rechte des Kunden aus §§ 478, 479 BGB unberührt. Der Kunde hat der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH im Zweifel nachzuweisen, dass ein Verbrauchsgüterkauf vorlag.

7. Haftungsbeschränkung

Soweit sich aus den AGB nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsfreizeichnung in Abs. (1) gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH beruht, sie vertragswesentliche Pflichten leicht fahrlässig verletzt, wenn Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz oder von der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH zu vertretender Unmöglichkeit geltend gemacht werden, bei von der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH eingeräumten Garantien sowie bei Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden, die auf einer Pflichtverletzung beruhen und die von der PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.

8. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist die PNR Geschenkehandel Erzgebirge GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9. Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen: Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.